Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden
Antrag:
Es wird eine Stadtratskommission gebildet, welche insbesondere die organisatorische Abwicklung und die durch die Stadt Augsburg getroffenen Maßnahmen untersucht und auswertet, mit dem Ziel, Vorsorge für künftige, ähnlich gelagerte Krisensituationen zu treffen.
Begründung:
Vor der Corona-Pandemie hatten weder die Stadtgesellschaft noch die Stadtregierung Erfahrungen mit einer Pandemie dieses Ausmaßes. Entsprechend musste vieles sehr schnell gelernt und umgesetzt werden, um die Stadtbevölkerung bestmöglich zu schützen, Erkrankten zu helfen, aber auch, um soziale Härten, die aus der Pandemiebekämpfung entstanden, abzufedern. Die Arbeit der Stadtregierung haben wir als Fraktion dabei stets konstruktiv-kritisch begleitet.
Es mussten in kürzester Zeit organisatorische Maßnahmen getroffen werden, um beispielsweise eine Testinfrastruktur aufzubauen und später die Impfungen zu organisieren. An den Schulen mussten Maßnahmen umgesetzt werden, um den Schülerinnen und Schülern unter diesen herausfordernden Zeiten zu ermöglichen, unter möglichst sicheren Bedingungen weiter zu lernen. Dies sind nur einige Beispiele.
Angesichts der mangelnden Erfahrung insbesondere zu Beginn der Pandemie ist es nicht verwunderlich, dass gerade zu Beginn nicht alle Abläufe immer reibungslos funktionierten. Unserer Ansicht nach ist es jedoch für die Stadt Augsburg von zentraler Wichtigkeit, mit Blick auf mögliche zukünftige ähnliche Krisensituationen, sachlich die organisatorische Abwicklung im Verantwortungsbereich der Stadt und die von der Stadt selbst getroffenen Maßnahmen auszuwerten. Dabei sollte wissenschaftliche Expertise zu Rate gezogen werden.
Vor dem Hintergrund des Klimawandels ist damit zu rechnen, dass Pandemien in Zukunft häufiger vorkommen. Die Auswertung der Erfahrungen aus der Corona-Pandemie sollte das Ziel haben, dass die Stadtverwaltung im Falle einer erneuten Pandemie oder vergleichbaren Situation auf den in den letzten Jahren gesammelten Erfahrungen aufbauen kann, statt erneut von Null anfangen zu müssen.
Mit freundlichen Grüßen
